Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes. Am 28. September 2021 wurde diese Institution der Bundesrepublik 70 Jahre alt.
Das Bundesverfassungsgericht - ein Symbnol des deutschen Rechtsstaats
ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam führt durch die Dokumentation, schaut auf alte und neue Zeiten. Er besucht Sophie Backsen auf der Nordseeinsel Pellworm, eine Klägerin der „Klimaklage“. Helmut Feldmann erzählt ihm von dem Moment um kurz nach zehn, als seine Klage auf selbstbestimmtes Sterben plötzlich gewonnen war. Der Gang nach Karlsruhe – seit 70 Jahren ein Symbol für Deutschlands Rechtsstaat und das „Bürgergericht“.
Wer war die erste Frau am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe?
Von Gerichtspräsident Stephan Harbarth will Frank Bräutigam wissen, warum das Gericht bei der historischen Herausforderung „Corona und die Grundrechte“ bislang so zurückhaltend ist. Mit Vizepräsidentin Doris König spricht er über die Vorbildwirkung der ersten Frau am Bundesverfassungsgericht, Erna Scheffler, und wie diese in den 1950er Jahren Gleichberechtigung durchsetzte. Außerdem geht es um das EZB-Urteil, mit dem Karlsruhe auf Konfrontation zum EU-Gerichtshof ging.
Warum ist Karlsruhe die Stadt der Gerichte?
Warum ist eigentlich gerade Karlsruhe im Nachkriegsdeutschland zur Residenz des Rechts geworden? Schließlich ist da noch das Symbol schlechthin – die roten Roben. Frank Bräutigam schaut Schneidermeisterin Kerstin Brandt über die Schulter, die die roten Roben für die Richterinnen und Richter ändert, pflegt und ausbessert.
