Wenn Grundgesetz und europäisches Recht kollidieren, können sich das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof der EU mit Sitz in Luxemburg in die Quere kommen. Das geschieht im Mai 2020, als das Bundesverfassungsgericht den Ankauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) beanstandet. Damit stellen sich die Karlsruher Richter erstmals gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs, dem sie eine unzureichende Kontrolle der EZB vorwerfen. Die EU-Kommission reagiert scharf und leitet im Juni 2021 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein.
Alle Themen zum Schwerpunkt Das Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht sitzt seit 1951 in Karlsruhe und wacht über das Grundgesetz. Die Doku zeigt seine Geschichte. Ab Klasse 8.
Recht auf Gleichberechtigung seit 1951
Frauenrechte, Familienrecht und Gleichstellung der Geschlechter vor dem Gesetz: Ein Film für Gemeinschaftskunde, Politik & Ethik in Klasse 8-13.
NS-Richter im Bundesverfassungsgericht
Nationalsozialistische Richter & ihre Opfer gemeinsam am Bundesverfassungsgericht. Film für Gemeinschaftskunde, Politik & Ethik in Klasse 8-13.
